Allgemeines zu den Ortsräten

Allgemeines zu den Ortsräten

Im Zuge der Verwaltungs- und Gebietsreform wurden die ehemals selbstständigen Gemeinden Immenrode, Lengde, Lochtum, Weddingen und Wiedelah zum 1. Juli 1972 in die Stadt Vienenburg eingegliedert. Für jede dieser Ortschaften wird nach den Bestimmungen der Hauptsatzung der Stadt Vienenburg jeweils ein Ortsrat gebildet. In Immenrode und Wiedelah bestehen die Ortsräte aus jeweils 9 Mitgliedern, hingegen in den anderen Ortschaften aus jeweils 7 Mitgliedern. Die Kernstadt Vienenburg hat keinen eigenen Ortsrat.

Die Ortsräte werden von den Bürgerinnen und Bürgern, die ihren Wohnsitz in den jeweiligen Ortschaften haben, alle fünf Jahre gewählt. Die Ortsratsmitglieder wählen aus ihrer Mitte eine Ortsbürgermeisterin oder einen Ortsbürgermeister und eine Stellvertreterin oder einen Stellvertreter.

Nach den Bestimmungen der Niedersächsichen Gemeindeordnung entscheiden die Ortsräte unter Beachtung der Belange der gesamten Stadt, sofern nicht der Rat der Stadt Vienenburg ausschließlich zuständig ist und es sich nicht im Einzelfall um ein Geschäft der laufenden Verwaltung handelt, in folgenden Angelegenheiten:

Unterhaltung, Ausstattung und Benutzung der in der Ortschaft gelegenen öffentlichen Einrichtungen, wie Büchereien, Kindergärten, Jugendbegegnungstätten, Sportanlagen, Dorfgemeinschaftshäuser, Friedhöfe und ähnliche soziale und kulturelle Einrichtungen, deren Bedeutung über die Ortschaft nicht hinausgeht, mit Ausnahme der Schulen,
Festlegung der Reihenfolge der Arbeiten zum Um- und Ausbau sowie zur Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen, deren Bedeutung über die Ortschaft nicht hinausgeht, einschließlich der Beleuchtungseinrichtungen,
Pflege des Ortsbildes sowie Unterhaltung und Ausgestaltung der örtlichen Park- und Grünanlagen, deren Bedeutung nicht wesentlich über die Ortschaft hinausgeht,
Förderung von Vereinen, Verbänden und sonstigen Vereinigungen in der Ortschaft,
Förderung und Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege und des Brauchtums in der Ortschaft,
Pflege vorhandener Patenschaften und Partnerschaften,
Repräsentation der Ortschaft.

Insbesondere bei folgenden Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises der Ortschaften ist der Ortsrat zu hören:

Planung und Durchführung von Investitionsvorhaben in der Ortschaft,
Aufstellung, Änderung, Ergänzung und Aufhebung des Flächennutzungsplans sowie von Satzungen nach dem Baugesetzbuch, soweit sie sich auf die Ortschaft beziehen,
Errichtung, Übernahme, wesentliche Änderungen und Aufhebung von öffentlichen Einrichtungen in der Ortschaft,
Ausbau und Umbau sowie Benennung und Umbenennung von Straßen, Wegen und Plätzen,
Veräußerung, Vermietung und Verpachtung von Grundvermögen der Gemeinde, soweit es in der Ortschaft belegen ist,
Änderung der Grenzen der Ortschaft,
Aufstellung der Vorschlagsliste der Schöffen, Wahl der für die Ortschaft zuständigen Schiedsperson.

Nachstehend die Ortsräte der Stadt Vienenburg und ihre Mitglieder, nach Ortschaften gegliedert:

Ortsrat Immenrode

Egbert von Hof (SPD)

Ortsrat Lengde

Ortsrat Lochtum

Ortsrat Weddingen

Ortsrat Wiedelah