Stadt Vienenburg
Goslarer Straße 9
38690 Vienenburg

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E-Mail: stadt(at)vienenburg.de
Internet: www.vienenburg.de

Hinweis zur Internetpräsentation
Die Inhalte dieser Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt recherchiert und implementiert. Fehler im Bearbeitungsvorgang sind dennoch nicht auszuschließen. Hinweise und Korrekturen senden Sie bitte an die hier aufgeführte Adresse der Stadt Vienenburg.
 

1. Inhalt des Onlineangebotes
Die Stadt Vienenburg nachstehend als VBG genannt, übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die VBG, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der VBG kein nachweislich vorsätzliches Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die VBG behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links
Die VBG haftet bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb seines Verantwortungsbereiches liegen, nicht für deren Inhalte. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher Art dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde. Die VBG erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten seiner Kenntnis nach frei von illegalen Inhalten waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat die VBG keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sich die VBG hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in evtl. von VBG eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Die Bilder, Texte und/oder graphischen Gestaltungen auf der Website sind urheberrechtlich geschützt. Das Copyright für veröffentlichte, selbst erstellte Objekte bleibt allein bei VBG. Kein Teil des Inhalts dieser Website, das gilt insbesondere für Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte, darf ohne schriftliche Genehmigung der VBG in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen vervielfältigt oder verwendet werden. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!

4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

5. Hinweise zur elektronischen Kommunikation mit der Stadt Vienenburg
Eingeschränkte Zugangseröffnung nach § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
Die Stadt Vienenburg bietet die Möglichkeit zur elektronischen Kommunikation an. Für den Bereich der Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes. Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger den Zugang eröffnet hat.
Die Stadt Vienenburg hat einen solchen Zugang unter folgenden technischen Voraussetzungen eröffnet:

Formgebundene Schreiben
Schreiben, für die ein Gesetz Schriftform anordnet, wie z. B. Widersprüche oder formgebundene Anträge, können Sie nicht durch E-Mail übermitteln.
E-Mails haben keine Rechtswirkung, d.h., Sie müssen Ihren Antrag o. ä. schriftlich einreichen oder zur Niederschrift bei der Stadt Vienenburg erklären. Dies gilt insbesondere bei der Einlegung von Rechtsmitteln (z. B. Widersprüche, Einsprüche).
Die Übermittlung von elektronischen Dokumenten an die Stadt Vienenburg ist nur für den einfachen formlosen Schriftverkehr möglich.

Mailadressen der Stadt Vienenburg
Die Stadt Vienenburg hat für den Schriftverkehr mit den Bürgerinnen und Bürgern, wirtschaftlichen Unternehmen, Institutionen, Vereinigungen und sonstigen Interessierten neben der zentralen E-Mailadresse stadt(at)vienenburg.de auch E-Mail-Adressen der Ihnen bekannten Sachbearbeiterinnen oder Sachbearbeiter eingerichtet. Diese können Sie aus dem städtischen Internetauftritt oder aus dem bisherigen Schriftverkehr entnehmen.
Bei Abwesenheit des Adressaten kann es zu einer zeitverzögerten Bearbeitung Ihres Anliegens kommen. Eine Abwesenheitsbenachrichtigung erfolgt nicht immer automatisch.

Dateiformate
Die Stadt Vienenburg nimmt E-Mails in den Formaten „HTML“ und „Text“ an. E-Mail-Anhänge werden in folgenden Dateiformaten entgegengenommen:
• Rich Text Format (.rtf)
• Microsoft Word (.doc) (bis Version XP)
• Microsoft Exel (.xls) (bis Version XP)
• Microsoft PowerPoint (.ppt)
• Textdateien (*.txt)
• Portable Data File (*.pdf)
• Bilddat Joint Photographic Expert Group (.jpg)
• Textdateien im Format ASCII (.txt)

Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Adressaten zulässig.
Bitte beachten Sie, dass die Liste regelmäßig aktualisiert wird.
Mails, deren Dateianhänge Makros oder sonstige ausführbare Dateien enthalten, werden nicht bearbeitet. Mails, deren Größe 10 MB überschreitet, können nicht angenommen werden.

Signaturen, Verschlüsselungen
Entsprechend § 3a VwVfG kann eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform in vielen Fällen durch die so genannte „elektronische Form“ ersetzt werden. Dies bedeutet, dass ein Dokument anstelle einer handschriftlichen Unterschrift mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versehen sein muss.
Die Stadt Vienenburg kann zurzeit aus technischen und organisatorischen Gründen Dokumente, die mit elektronischen Signaturen versehen oder verschlüsselt sind, nicht verarbeiten. Für die Fälle, in denen die eigenhändige Unterschrift zwingend vorgeschrieben ist oder Sie uns vertrauliche Informationen senden wollen, ist auf die papiergebundene Kommunikation auszuweichen.
Soweit eine förmliche Zustellung erforderlich ist, beachten Sie bitte, dass dies ebenfalls auf elektronischem Weg noch nicht möglich ist.

Behandlungen von nicht verarbeitbaren Eingängen
Sofern ein Dokument zur Bearbeitung nicht geeignet ist, etwa weil es nicht geöffnet oder gelesen werden kann, wird der Absender nach Erhalt informiert. In diesen Fällen werden die Absender gebeten, die festgelegten technischen Rahmenbedingungen zu beachten oder auf die papiergebundene Kommunikation auszuweichen.
Wegen der generellen Unsicherheit im E-Mail-Verkehr und der Verwendung von SPAM-Filtern kann nicht gewährleistet werden, dass eine versandte E-Mail den Adressaten erreicht.
E-Mails, die Computerviren enthalten, werden von der Virenschutzsoftware geblockt und erreichen den Adressaten nicht. Der Absender erhält keine Nachricht.

E-Mails von der Stadt Vienenburg
Die Stadt Vienenburg nutzt die elektronische Post lediglich zur schnelleren Vorbereitung von Verwaltungsentscheidungen und sonstigem schlichten Verwaltungshandeln. Daher wird mit der E-Mail keine rechtsrelevante Erklärung abgegeben. Die Stadt Vienenburg bedient sich zurzeit weder Digitaler Signaturen noch Verschlüsslungsverfahren.
• Diese Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Stadt Vienenburg und gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie z. B. anderen Behörden.

Die Stadt Vienenburg nutzt die elektronische Post lediglich zur schnelleren Vorbereitung von Verwaltungsentscheidungen und sonstigem schlichten Verwaltungshandeln. Daher wird mit der E-Mail keine rechtsrelevante Erklärung abgegeben.
Die Stadt Vienenburg bediehnt sich zurzeit weder Digitaler Signaturen noch Verschlüsslungsverfahren.
Kommunikation via E-Mail kann Sicherheitslücken aufweisen. Beispielsweise können E-Mails auf ihrem Weg an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Vienenburg von versierten Internet-Nutzern aufgehalten und eingesehen werden. Sollten wir eine E-Mail von Ihnen erhalten, so gehen wir davon aus, dass wir zu einer Beantwortung per E-Mail berechtigt sind. Ansonsten müssen wir Sie ausdrücklich auf eine andere Art der Kommunikation verweisen.